Foto: Bernard DUPONT (CC BY-SA 2.0 Deed)
Berlin, 16.05.2024: "Wer keine Rücksicht auf die Kreuzkröte nimmt, der nimmt auch billigend das Aussterben von Eisbären und Berggorillas in Kauf. Die geäußerte Rücksichtslosigkeit von SPD-Bausenator Christian Gaebler beim Artenschutz ist erschreckend. Gleichzeitig zeigt sich, dass außer anekdotischen Erzählungen in der Verwaltung keinerlei Datengrundlage existiert, um die im Schneller-Bauen-Gesetz beabsichtigten Einschnitte bei Arten- und Naturschutz zu begründen“, sagt Dirk Schäuble, Naturschutzreferent beim BUND Berlin.
Laut einem Pressebericht hatte Bausenator Christian Gaebler (SPD) bei einer Veranstaltung am vergangenen Montagabend in Bezug auf das Bauprojekt Pankower Tor sich zu der Einlassung verstiegen, dass man sich angesichts des Klimawandels fragen müsse, wie lange es Kreuzkröten noch gebe.
„Es ist seit Langem bekannt, dass es auf dem Gelände eine Population der streng geschützten Kreuzkröte gibt. Der jahrelange fahrlässige Umgang mit diesem Umstand und Maximalvorstellungen bei der Bebauung sind der Hauptgrund für Verzögerungen beim Baurecht. Die Hürden könnten sehr schnell durch den Verzicht auf die geplanten Möbelmärkte überwunden werden“, so Dirk Schäuble weiter.
Die Antwort der Bauverwaltung auf eine Schriftliche Anfrage der Linke-Abgeordneten Katalin Gennburg zeigt außerdem, dass die Verwaltung überhaupt keinen Überblick darüber hat, inwiefern in den letzten zehn Jahren Stellungnahmen und Klagen der Berliner Umweltverbände Bauprojekte verhindert haben und in wie vielen Fällen den Klagen Verfahrens- oder Genehmigungsfehler oder Nichtbeachtung des Naturschutzrechts zugrunde lagen. „Die abgefragten Daten werden nicht systematisch erfasst, sodass der Senat diese Fragen nicht abschließend und mit Anspruch auf Vollständigkeit einer Statistik beantworten kann“, heißt es auf all diese Fragen.
In einer gemeinsamen Stellungnahme haben Berliner Umweltverbände Ende April scharfe Kritik an den mit dem Schneller-Bauen-Gesetz geplanten Gesetzesänderungen geübt. Unter anderem sollen die Beteiligungsrechte der Verbände eingeschränkt werden. Unter diesen Links finden sie die ausführliche Stellungnahme, das Anschreiben und die Pressemitteilung dazu.
Kontakt:
Dirk Schäuble, Referent für Naturschutz beim BUND Berlin, Tel: 030-78 79 00 39, schaeuble(at)bund-berlin.de